EU-Konkret

Priorität der EU-Kommission

Investitionsoffensive

Mit einem Investitionspaket von mindestens 315 Milliarden EUR will die Europäische Kommission das Wachstum in Europa wieder ankurbeln. Sie will bis zu 1,3 Millionen neue Arbeitsplätze schaffen.

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Mit einem Investitionspaket von mindestens 315 Milliarden EUR will die Europäische Kommission das Wachstum in Europa wieder ankurbeln. Sie will bis zu 1,3 Millionen neue Arbeitsplätze schaffen.

Woher kommt das Geld?

Aktuell sind öffentliche Mittel knapp, während in Finanzinstituten sowie auf Firmen- und Privatkonten schnell verfügbares Geld vorhanden ist. In dieser Zeit besteht die Herausforderung darin, den Teufelskreis von fehlendem Vertrauen und zu geringen Investitionen zu durchbrechen.

Das Investitionsprogramm sieht eine intelligente Mobilisierung öffentlicher und privater Finanzierungsquellen vor. Jeder Euro an öffentlichen Geldern dient dazu, zusätzliche private Investitionen zu erzielen, ohne dabei neue Schulden zu machen.

Um diese zusätzlichen Finanzmittel bereit zu stellen und zielgerichtet zu verwenden für Projekte von besonderer strategischer und gesellschaftlicher Bedeutung, entsteht ein neuer Fonds. Auf der Grundlage eines Kommissionsvorschlags vom 13. Januar 2015 wird der Europäische Fonds für strategische Investitionen (EFSI) eingerichtet. Der EFSI ist für die europäische Wirtschaft ein großer Schritt in Richtung Beschäftigung und Wachstum.

Worin soll das Geld investiert werden?

Den politischen Leitlinien von Präsident Juncker zufolge sollten die Mittel in tragfähige Projekte mit echtem Mehrwert für die europäische soziale Marktwirtschaft fließen. Darunter fallen u. a.

  • strategische Infrastrukturen (Investitionen in Projekte in den Bereichen Digital- und Energiewirtschaft im Sinne der einschlägigen EU-Politik)
  • Verkehrsinfrastrukturen in Industriezentren, Bildung und Berufsbildung, Forschung und Innovation
  • Investitionen zur Verbesserung der Beschäftigungsperspektiven, insbesondere Maßnahmen für KMU und zur Förderung der Jugendbeschäftigung
  • ökologisch nachhaltige Projekte
  • Innovation, Forschung & Entwicklung