Was ist TTIP?

Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen Europa und USA

Die EU verhandelt aktuell über ein Handels- und Investitionsabkommen mit den USA – die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft, kurz TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership).

Inhalt:

TTIP soll den Bürgerinnen und Bürgern sowie großen und kleinen Unternehmen Vorteile bringen, und zwar durch:

• Öffnung der US-Märkte für Unternehmen aus der EU
• Bürokratieabbau beim Export
• neue Vorschriften, die Einfuhren, Ausfuhren und Auslandsinvestitionen vereinfachen und für mehr Gerechtigkeit sorgen.

Auswirkungen:

Zu erwartende Vorteile:

• EU-weite Beschäftigungs- und Wachstumsimpulse
• Preissenkungen und größere Auswahl für Verbraucher

Daneben eröffnet die TTIP der EU Möglichkeiten zur:

• Einflussnahme auf die globalen Handelsregeln
• Verbreitung europäischer Werte in der Welt

Allerdings bedeutet TTIP nicht Einigung um jeden Preis. Und natürlich gibt es in der Bevölkerung Fragen und Bedenken in Bezug auf die Gespräche.

Die EU-Kommission bemüht sich in ihren Verhandlungen mit den USA sicherzustellen, dass:

• in die EU eingeführte Produkte unseren hohen Standards entsprechen, die den Schutz der Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher sowie den Umweltschutz gewährleisten.
• die nationalen Regierungen in vollem Umfang ihr Recht wahren:
  
  Gesetze oder Vorschriften zum Schutz der Menschen und der Umwelt zu erlassen und nach Belieben öffentliche Dienste anzubieten.

Verfahren:

2013 erteilten die Regierungen der EU-Länder der EU-Kommission ein Verhandlungsmandat für die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft.

Bei den nun laufenden Verhandlungen werden die nationalen Regierungen, das EU-Parlament, Unternehmen, Gewerkschaften, öffentliche Interessengruppe und die Öffentlichkeit mit einbezogen.

Sobald die endgültige Fassung vorliegt, haben die Regierungen der EU-Länder und die Abgeordneten des Europäischen Parlaments das letzte Wort.