Welche verschiedenen Fraktionen gibt es im Europaparlament?

Europa der Nationen und Freiheit - ENF

Die ENF steht für ein Europa der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, jedoch zwischen souveränen einzelnen Staaten mit ihren Gesetzen, Strukturen und Prinzipien.

Die ENF existiert erst seit dem Jahr 2015, gegründet durch die französiche Nationalistin Marine Lepen. Die ENF hält im Moment 40 von 751 Sitzen im EU-Parlament. Lange Zeit gab es im Parlament keine so rechte Fraktion wie diese. Vor allem die Nationalisten haben sich in dieser Fraktion versammelt.

Die Hauptidee dieser Fraktion ist es, die nationalen Identitäten zu wahren und die souveränen Mitgliedsstaaten wieder unabhängig von der Europäischen Union zu machen. Sie sehen sich durch die EU und ihre Politik bedroht und kämpfen somit für freie Nationen innerhalb der EU.

Ein weiterer wichtiger Punkt, mit der sich die ENF befasst, ist die Asyl- und Flüchtlingspolitik. Dort wünschen sich sich grundlegende und maßgebliche Reformen. Illegale Migranten und Menschenschmuggel gehören bestraft, um zu verhindern, dass das Sozialsystem weiter missbraucht wird. Aus diesem Grund sollten auch strengere Grenzkontrollen eingeführt werden, und sogar die Schließung der Grenzen eingeleitet werden. Auch wenn die Europäische Union dies nicht gutheißt oder gar verbietet, sollte es trotzdem jedem Staat selbst überlassen sein, was sie machen.

Was fordert die ENF?

  • Auflösung der EU
  • ein Europa, das nur wirtschaftlich zusammenarbeitet
  • starke souveräne Staaten mit EU-unabhängigen Gesetzen und politischen Entscheidungen
  • Asylrecht grundlegend reformieren und Grenzkontrollen einführen
  • UN-Migrationspakt auflösen

Welche belgische Parteien haben sich dieser Fraktion im Europäischen Parlament angeschlossen?

Vlaams Belang

Was ist das „Spitzenkandidatenverfahren“?

Seit 2014 wird der EU-Kommissionspräsident nach dem „Spitzenkandidatenverfahren“ gewählt. Dieses System schlägt vor, dass der Spitzenkandidat der europäischen politischen Partei (= Fraktionen im EU-Parlament), die die meisten Sitze im Europäischen Parlament erhalten hat, Kommissionspräsident wird.

Wer ist der Spitzenkandidat?

Die ENF hat bisher keinen Spitzenkandidaten vorgestellt.

Die rund 500 Millionen Bürgerinnen und Bürger der EU sind am 26. Mai dazu aufgerufen, ihre Vertreter ins EU-Parlament zu wählen. Somit hat jeder Bürger die Chance, seine Interessen nicht nur auf nationaler Ebene zu vertreten. Wählen müssen die Bürger Abgeordnete aus verschiedenen Fraktionen für das Parlament der Europäischen Union. Es gibt acht verschiedenen Fraktionen: die EVP, die S&D, die ENF, Green/EFA, die GUE/NGL, ALDE, die EFDD und die ECR.