Welche verschiedenen Fraktionen gibt es im Europaparlament?

Europäische Konservative und Reformer - ECR/EKR

Die Konservativen bilden eine Fraktionsgruppe im EU-Parlament, die etwas europakritischer ist und demnach Reformen anstrebt. Damit die EU wieder tragbar und effektiv ist, sollte sich, der EKR nach, Einiges in verschiedenen Bereichen tun.

Jan Zahardil

Die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten entstand 2009. Sie basiert auf den Grundgedanken, die EU umzugestalten, um sich den Belangen und Wünschen der Bürger besser annähern zu können.

Wie der Name der Fraktion es schon andeutet, wünschen sich die EKR grundlegende Reformen. Die Europäische Union muss dezentraler und flexibler werden, um besser auf die Wünsche der Bürger einzugehen. Aus diesem Grund sollte die EU auch von den nationalen Regierungen geleitet werden und eben nicht von "Brüsseler Bürokraten". Laut der Fraktion kann die EU auf diese Weise sicher, wohlhabend und wettbewerbsfähig bleiben.

Die Asyl- und Flüchtlingspolitik sowie die (Grenz-)Sicherheit bilden bei der EKR die Hauptthemenpunkte. Das EU-Migrationssystem ist nicht mehr effektiv und genug gewappnet, um aufkommende Herausforderungen, wie regionale Konflikte, Armut und Massenmigration hinreichend zu agieren. An den Grenzen muss auch Einiges getan werden, um die Ankunftsländer der Flüchtlinge zu entlasten. Zudem sollte die Terrorbekämpfung weiterhin ein zentraler Punkt darstellen.

Die Umweltpolitik ist auch bei den Konservativen ein wichtiges Thema. Vor allem die (Wieder-)Verwertung von Kunststoffen bleibt ein heikler Punkt. Einerseits sind sie unverzichtbar und andererseits untragbar für die Umwelt. Die EKR möchte deshalb einen Weg erarbeiten, um die Verwendung von Plastik nachhaltig und verantwortungsbewusst zu gestalten.

Was genau fordern die Konservativen also?

  • offenen, fairen und freien Handel
  • verantwortungsvollerer Umgang mit den Steuergeldern
  • reformierte EU, die von nationalen Regierungen geleitet wird
  • Umweltschutz, indem umwelt- und verantwortungsbewusster mit Kunststoffen gearbeitet wird
  • besseren Grenzschutz, um mutmaßliche Terroristen und Menschenhändler schneller aufzudecken

Welche belgische Parteien haben sich dieser Fraktion im Europäischen Parlament angeschlossen?

N-VA

Was ist das „Spitzenkandidatenverfahren“?

Seit 2014 wird der EU-Kommissionspräsident nach dem „Spitzenkandidatenverfahren“ gewählt. Dieses System schlägt vor, dass der Spitzenkandidat der europäischen politischen Partei (= Fraktionen im EU-Parlament), die die meisten Sitze im Europäischen Parlament erhalten hat, Kommissionspräsident wird.

Wer ist der Spitzenkandidat?

Jan Zahardil, 55, ist Mitglied des Europäischen Parlaments und der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR). Vor Beginn seiner Karriere als Mitglied des Europäischen Parlaments im Jahr 2004 war er Mitglied der Abgeordnetenkammer der Tschechischen Republik.

Die rund 500 Millionen Bürgerinnen und Bürger der EU sind am 26. Mai dazu aufgerufen Ihre Vertreter ins EU-Parlament zu wählen. Somit hat jeder Bürger die Chance seine Interessen nicht nur auf nationaler Ebene zu vertreten. Wählen müssen die Bürger, Abgeordnete aus verschiedenen Fraktionen für das Parlament der Europäischen Union. Es gibt acht verschiedenen Fraktionen: die EVP, die S&D, die ENF, Green/EFA, die GUE/NGL, ALDE, die EFDD und die ECR.