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Nachbericht zur Veranstaltung vom 8. Juni 2015

TTIP: Go oder No-Go? Debatte zum transatlantischen Freihandelsabkommen in der DG

In einer kontroversen und mitunter bewegten Debatte diskutierten Befürworter und Gegner die geplante Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zwischen der Europäischen Union und den USA.

TTIP beschäftigt auch die Menschen in der DG

Das Informationsbüro Europe Direct der Deutschsprachigen Gemeinschaft (DG) organisierte am 8. Juni 2015 einen meinungsbildenden Diskussionsabend. Dieser erfolgte in Kooperation mit dem EU-Abgeordneten der DG, Pascal Arimont (CSP-EVP). Rund 200 interessierte Bürger besuchten die Veranstaltung im Europasaal des Ministeriums der DG.

Die Mehrheit stimmte gegen das Freihandelsabkommen

Der Europaabgeordnete eröffnete die Veranstaltung mit einem Bericht zum aktuellen Sachstand der TTIP-Verhandlungen in Brüssel. Im Anschluss legten die Befürworter  sowie die Gegner  in einer offenen und sachlichen Debatte ihre Standpunkte zum geplanten Freihandelsabkommen dar. Lutz Bernhardt, Chefredakteur der deutschsprachigen Tageszeitung Grenz Echo, moderierte die Podiumsdiskussion und hinterfragte die Aussagen der Redner.

Befürworter:

  • Lutz Güllner (EU-Kommission)
  • Matthias Blum (Lobbyist der Chemieindustrie)

Gegner:

  • Pia Eberhardt (Corporate Europe Observatory)
  • Thomas Miessen (CSC)
  • Pascal Arimont (Europaabgeordner)

Viele Bürger äußerten ihre Sorgen und Ängste, die u.a. der Geheimhaltung der laufenden Verhandlungen zwischen der EU-Kommission und den USA geschuldet sind.

Vor und nach der Diskussionsrunde erfolgte eine Abstimmung im Publikum - für oder gegen TTIP. Beide Male fiel TTIP als No-Go durch.

TTIP in Kürze

Das transatlantische Handels- und Investitionsabkommen verfolgt drei Hauptziele:

  1. die Öffnung der US-Märkte für Unternehmen aus der EU
  2. den Bürokratieabbau beim Export
  3. neue Vorschriften, die Einfuhren, Ausfuhren und Auslandsinvestitionen vereinfachen und für mehr Gerechtigkeit sorgen

2013 erteilten die Regierungen der EU-Länder der EU-Kommission ein Verhandlungsmandat für die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft. Sobald die endgültige Fassung des Gesetzesvorschlages vorliegt, haben die Regierungen der 28 Mitgliedsstaaten und die Abgeordneten des Europäischen Parlaments das letzte Wort.

TTIP-Veranstaltung