Diskussionsrunde auf Augenhöhe mit dem Präsidenten des AdR

EuropaTalk: Europa der Regionen?

Am 5. November versammelten sich etwa 30 Bürger in gemütlicher Runde. Sie diskutierten mit dem Präsidenten des Ausschusses der Regionen (AdR) über die Zukunft Europas und die aktuellen Hindernisse und Probleme der EU. Migration, Katalonien, Brexit, ... alles kam auf den Teppich.

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Karl-Heinz Lambertz lieferte spannende Einblicke in seine Arbeit beim Adr. Er hob die Errungenschaften der EU der letzten 20 Jahre hervor: offene Grenzen, der EURO, Erasmus +, die Abschaffung der Roaming Gebühren.

Aber die Europäische Union kennt zurzeit auch viele Probleme, viele davon provoziert durch das „Bermuda Dreieck“- die drei EU-Institutionen, namentlich EU-Kommission, Rat der EU, EU-Parlament. Lambertz begrüßt die Vorhaben der von der Leyen-Kommission das EU-Parlament aufzuwerten und diesem ein Initiativrecht einzuräumen. Aktuell hat nur die EU-Kommission ein Initiativrecht.

„Europa kann nur dann funktionieren, wenn die Leute vor Ort einen Mehrwert verspüren“- Präsidenten des Ausschusses der Regionen

Hinzu kommt, dass die Entscheidungen im EU-Rat meist einstimmig von allen Regierungschefs der (noch) 28 Mitgliedsstaaten genommen werden. Jedoch schieben sie in ihren Ländern die Schuld auf die EU, wenn etwas nicht so läuft wie erhofft.

Europa hat in manchen Angelegenheiten auch versagt: z.B. in der Migration Politik. Es war utopisch zu denken, dass die Dublin Vereinbarung die Probleme lösen könnte.

Aus dem Brexit können wir zwei Lehren ziehen

  • zum einen wie amüsant die Rolle des Speakers im britischen Unterhaus ist

  • zum anderen wie schwer es ist, die Europäische Union zu verlassen, was in vielen Ländern die Rufe der Euroskeptiker nach einem Austritt aus der EU verstummen hat lassen, aber eine Europaeuphorie ist dennoch nicht bei der Bevölkerung zu spüren.

Was macht der Ausschuss der Regionen?

 

Er ist ein Sprachrohr für die über 1000 Regionen in Europa. Die Regionen, Städte und Gemeinden sind die Ebenen die am nächsten am Bürger dran sind, sie kennen die Realität vor Ort und müssen Entscheidungen, die in Brüssel entschieden werden, umsetzten (etwa 80% der belgischen Gesetzgebung stammt mittlerweile aus dem EU-Recht) . Der ADR stellt in den Mittelpunkt, was für die Regionen relevant ist, daher ist der Austausch mit den Regionen und Kommunen so wichtig.