16.05.2018

Lebhafte Diskussionsrunde am 3.Mai in Eupen

Nachbericht: der Nationalismus, die Medien und Europa

Knapp 100 Personen versammelten sich im Europassaal des Ministeriums und diskutierten mit ARD-Journalist Rolf-Dieter Krause und dem Politikwissenschaftler Dr. Kai Hirschmann. Hier ein kleiner Überblick.

Die Wahlen in Italien, Deutschland, den Niederlanden und Frankreich haben gezeigt, dass der Nationalismus und der Populismus in Europa wieder auf dem Vormarsch sind. Gleichzeitig sind die traditionellen Medien immer mehr in der Kritik und über die sozialen Netzwerke verbreiten sich rasend schnell „Fake-News“ .

Welche Rolle spielen die Medien im Hinblick auf die Entwicklungen in Europa? Wie wird sich der Nationalismus entwickeln ? Wie sieht die Zukunft Europas aus ? Darüber disktutierten knapp 100 Personen am 3. Mai in Eupen bei der Podiumsdiskussion "der Nationalismus, die Medien und Europa" mit dem ehemaligen Leiter des ARD-Studios in Brüssel Rolf-Dieter Krause und dem Politikwissentschaftler Dr. Kai Hirschmann.

Auffallende Entwicklungen in den letzten Jahren

Die beiden Referenten erläuterten verschiedene Entwicklungen, die man in den letzten fünf Jahren in Europa (aber auch Türkei oder USA) beobachten konnte.

Dass gerade jetzt der Nationalpopulismus wieder einen Aufschwung erlebt ist laut Dr. Hirschmann kein Zufall, denn dafür müssen drei Faktoren zusammen kommen:

  • eine krisenhafte Entwicklung, wie zum Beispiel die Finanzkrise 2008 oder die Zuwanderung von Flüchtlingen,
  • Ängste und Sorgen in der Bevölkerung.
  • eine politische Kraft mit einer "alternativen" Politik

Fakt ist, dass die EU vermehrt auf Skeptiker trifft, so Rolf-Dieter Krause. Die EU hat sich Ziele gesteckt, die sie selbst nicht erfüllen konnte, etwa der Schutz der Außengrenze nach Einführung des Schengenraums.

Dass die traditionellen Medien in der Kritik stehen, ist dagegen nicht gerechtfertigt, denn kein Journalist lügt.

Die EU trifft vermehrt auf Skeptiker, erklärt Rolf-Dieter Krause

Korrelation zwischen Rechtsstaatlichkeit und Vertrauen in den Medien

Man kann jedoch einen deutlichen Zusammenhang erkennen, zwischen Vertrauen in den Medien und der Rechtsstaatlichkeit in einem Land. In den Ländern, wo die größte Pressefreiheit herrscht, ist auch das Vertrauen der Medien am größten. Länder, die von einer national-populistischen Partei regiert werden, wie etwa in Polen oder Ungarn, stellen fest, dass dort seit Amtseintritt das Vertrauen in die Presse gesunken ist. Aber Warum ?

Laut Dr. Hirschmann ist eins klar: Wenn Populisten an die Macht kommen, versuchen sie über Gesetzesänderungen die Justiz und die Presse unter ihre Kontrolle zu bringen, wie auch deutlich in Polen zu beobachten. Diese Änderungen im Nachhinein wieder zu beheben, ist oft ein langwieriger und schwerer Prozess. Daher kann es gefährlich sein, eine solche Partei zu wählen.

Fehlende Ansage aus Brüssel

Viele Menschen warten auf eine klare Ansage aus Brüssel. Länder wie Polen und Ungarn, aber mittlerweile auch Malta und Slowenien wenden sich immer mehr von den europäischen Werten ab. Einige Länder würden sogar theoretisch nicht mehr die Beitrittskriterien der EU erfüllen- und dennoch fehlt eine klare Strafe oder Ansagen seitens der EU.

Es ist also ein Thema, das uns auch in den kommenden Jahren weiterhin beschäftigen wird.

Die Veranstaltung wurde organisiert durch das Europe Direct Informationsbüro Ostbelgien im Rahmen der Karlspreisverleihung.

Der Nationalismus, die Medien und Europa