Die dezentralen und sonstigen Einrichtungen und Stellen der EU

Es gibt eine Reihe von spezialisierten Einrichtungen und Stellen der Europäischen Union, die die EU-Institutionen, die Mitgliedstaaten sowie die Bürgerinnen und Bürger informieren und beraten. Jede dieser Einrichtungen besitzt eine besondere fachliche, wissenschaftliche oder verwaltungstechnische Aufgabe. Diese EU-Einrichtungen lassen sich in verschiedene Gruppen einteilen.

Dezentrale Einrichtungen

Die dezentralen Einrichtungen unterliegen europäischem öffentlichem Recht. Sie unterscheiden sich jedoch von den EU-Organen (Rat, Parlament, Kommission usw.) und besitzen eine eigene Rechtspersönlichkeit. Da sich ihre Büros in verschiedenen europäischen Städten befinden, werden sie häufig als „dezentrale Einrichtungen“ bezeichnet. Sie befassen sich u. a. mit juristischen und wissenschaftlichen Fragestellungen. Nehmen wir beispielsweise die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht im portugiesischen Lissabon. Diese Institution wertet die Informationen über Drogen und Drogensucht aus und verbreitet sie europaweit.

Drei dezentrale Einrichtungen sind Aufsichtsbehörden. Sie tragen zur Durchsetzung der Bestimmungen für Finanzinstitute und somit zur Stabilität des europäischen Finanzsystems bei:

• die Europäische Bankenaufsichtsbehörde,
• die Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung,
• die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde.

Andere dezentrale Einrichtungen unterstützen die EU- Mitgliedstaaten bei der gemeinsamen Bekämpfung des organisierten internationalen Verbrechens. Ein Beispiel hierfür ist Europol mit Sitz im niederländischen Den Haag. Es bietet den Strafverfolgungsbehörden aus den EU-Mitgliedstaaten eine Plattform für die Zusammenarbeit. Über Europol können diese sich gegenseitig unterstützen, um die gefährlichsten kriminellen und terroristischen Netzwerke in Europa zu identifizieren und zu verfolgen.

Drei weitere dezentrale Einrichtungen übernehmen sehr spezifische Aufgaben im Rahmen der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU. Eine solche Einrichtung ist das Satellitenzentrum der Europäischen Union im spanischen Torrejón de Ardoz. Mit Hilfe der Daten von Erdbeobachtungssatelliten unterstützt es die Entscheidungsfindung der EU in außen- und sicherheitspolitischen Fragen.

Euratom-Agenturen und -Einrichtungen

Auf der Grundlage des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) koordinieren diese Einrichtungen in den EU-Mitgliedstaaten Forschungsprojekte, damit Kernenergie friedlich genutzt wird. Sie sorgen für eine ausreichende und sichere Versorgung mit Kernenergie.

Exekutivagenturen

Die Exekutivagenturen gewährleisten die praktische Umsetzung der EU-Programme, z. B. die Bearbeitung von Anträgen auf Finanzhilfen aus dem EU-Haushalt. Sie bestehen für einen bestimmten Zeitraum. Sie müssen ihren Standort am Sitz der Europäischen Kommission – also in Brüssel oder in Luxemburg – haben. Ein Beispiel ist der Europäische Forschungsrat. Er finanziert Projekte im Bereich der Grundlagenforschung europäischer Forschergruppen. Oder aber die Exekutivagentur Bildung, Audiovisuelles und Kultur (EACEA): Sie verwaltet die Programme ERASMUS+, Europa kreativ und Europa für Bürgerinnen und Bürger.